Zur Diskussion gestellt:

Maithesen des Liebknechtkreises Sachsen

Zu Jom haScho´a (Israelischer Gedenktag für die Opfer der Shoah)

Am 15. April 2015, als dieser Bericht veröffentlicht wurde, war Jom haScho´a. 

Zum Nachlesen für Alle, die ihn nicht wahr genommen haben.

Egon Bahr zur Ukraine

Verantwortungsgemeinschaft mit Moskau und Washington

von Egon Bahr

Erwarten Sie nicht, dass ich mich an den täglichen neuen und durchaus beunruhigenden Meldungen

„Egonbahr2005“ von Holger Noß -
Eigenes Werk.
Lizenziert unter CC BY-SA 2.5
über Wikimedia Commons.

zum Thema Ukraine beteilige. Ich gehe davon aus, dass ein unberechenbarer Gewaltausbruch vermieden werden kann, also Minsk II bis zum Ende des Jahres eine verlässliche Stabilität erreicht. Für die dann folgende Phase halte ich Überlegungen für angebracht zu einer europäischen Verantwortungsgemeinschaft mit Moskau und Washington.

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TTIP - was der Bayerische Rundfunk dazu sagt

Politisch Bildung von höchster Aktualität

Man sollte fast nicht glauben, dass diese Informationen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk offen gelegt werden. Werden sie aber doch. Prima!

Wer hat die Macht im Staat? Banken und internationale Konzerne oder wir, das Volk? Das umstrittene Freihandelsabkommen #TTIP soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden. Capriccio mit einem Appell, Bürgerrechte vor Wirtschaftsinteressen zu stellen.Mehr: http://www.br.de/capriccio
Posted by BR - Bayerischer Rundfunk on Freitag, 27. März 2015

Trixerei mittels Wahlverfahren.

DIE LINKE Großenhain: Erklärung zur heutigen Sondersitzung des Stadtrate...: 

DIE LINKE hat bereits am 18. März 2015 erklärt, dass  bei der zukünftigen Besetzung der Ausschüsse das Spiegelbildlichkeitsgebot das grundl...

Für weitere Infos den Link oben anklicken!

Doppelter Griff ins Klo

Wie die Meissner Chefin der Frauenunion (CDU) sich und ihrem Bundespräsidenten zu Ostern ein Ei legte - und es dann schnell wieder versteckte

Vorbemerkung: Frau MdL Daniela Kuge (CDU) hat offensichtlich ihren diffamierenden Beitrag, den wir zur Beweissicherung auch auf Facebook geteilt hatten, aus ihrer Facebook-Chronik entfernt.

Dass sie ihn nicht von sich aus sondern sehr wahrscheinlich auf Veranlassung von jemand anderem entfernt hat, erkennen wir daran, dass sie noch heute Morgen um 07:20 Uhr einen Kommentar folgenden Inhalts auf unserer Seite hinterließ: "Angst vor der Wahrheit?"
Danach muss sie selbst Angst bekommen haben.

Ihr von uns kritisierter Beitrag bestand aus obiger Karrikatur - und etwas Text.

Ehrenrührig wurde es, indem die CDU-Landtagsabgeordnete eine - an sich ganz normale und durchaus zutreffende - Auflistung von Funktionen unseres heutigen stellvertretenden Kreisvorsitzenden als damaliger enger Mitarbeiter von Hans Modrow in der SED-Bezirksleitung Dresden hinzufügte, darunter seine  Arbeitsbeziehung zu jener Abteilung der Bezirksverwaltung des MfS, die in seinem Fachgebiet Staat und Recht ermittelte.

Schon diese peinliche Gleichsetzung des früheren SED-Mitarbeiters Andreas Graff mit dem früheren IM Larve ist eine Beleidigung - und zwar für Andreas Graff. Ausserdem dürfte sich auch der hochzuverehrende Herr Bundespräsident unangenehm berührt fühlen von der Verwendung dieser bösen Karrikatur durch eine sächsische Landtagsabgeordnete ausgerechnet der CDU. Selbst, wenn sie aus ihrer beschränkten Sicht nur "das Beste" gewollt hat - für ihre Partei - es war ein doppelter Griff ins Klo.

Bevor sie ihren unglücklichen Post (wohl nicht ganz freiwillig) löschte, bekam sie jedoch auf ihrer Seite einigen unqualifizierten Zuspruch - und viel qualifizierten Widerspruch, darunter den folgenden Text eines Coswigers:

Ein Facebook Kommentar:

Frau Daniela Kuge, auch ich begrüße natürlich die obige Karikatur, die sich gegen einen Stasi-IM mit dem Decknamen "Larve" richtet . Solche Leute haben freilich in demokratisch gewählten öffentlichen Ämtern wenig zu suchen.
Ausser natürlich, er war in der DDR ein privilegierter Pastor. Dann ehren wir ihn selbstverständlich mit der Würde des höchsten Amtes in diesem unserem Land. Und wem dieser Tobak zu stark scheint, der wende sich an Rechtsanwalt Peter Michael Diestel, letzter Innenminister in der ersten frei und geheim gewählten DDR-Regierung De Maiziere (CDU).
Er bestätigt immer wieder gern, dass die obige Karrikatur nicht aus der Luft gegriffen ist.
Nochmals herzlichen Glückwunsch zu dieser feinsinnigen Wahl.

Mit Andreas Graff hat das Bild freilich wenig zu tun.

Er hatte es nicht nötig, Akten zu vernichten oder auch nur beiseite zu schaffen. Die Stasi durfte ihn weder "bearbeiten" noch in ihre Dienste einspannen.
Das Herrschaftsverhältnis wurde spätestens mit der DDR-Verfassung von 1968 (die übrigens per Volksabstimmung verabschiedet wurde - anders als in der BRD) geklärt.
Die führende Rolle der SED war in der Verfassung festgeschrieben - und die SED-Führung wäre verrückt gewesen, wenn sie der Stasi erlaubt hätte, sich ihrer Mitarbeiter zu bedienen.
Wenn also Andreas Graff mit der Stasi zu tun hatte, dann als "Aussendienstler" ihres Auftraggebers.

Als naher Mitarbeiter des damaligen SED-Bezirkschefs Hans Modrow darf er auch getrost zu den vernunftbegabten SED-Funktionären gerechnet werden, die im Herbst 1989 der Revolution in Dresden einen relativ friedlichen Verlauf (ohne Blutvergießen, anders als in Peking oder Bukarest) verliehen.

Dafür können wir Andreas Graff nicht genug danken!

Und ihn mit dem dümmlichen IM Larve auch nur zu vergleichen ist dumm oder schäbig oder beides.
Als er Geschäftsführer der PDS/Links-Fraktion im sächsischen Landtag war, dürften andere Fraktionen seinen Arbeitgeber um seine Kompetenz und Ausgeglichenheit beneidet haben.
Seit Andreas Graff im "Ruhestand" ist, arbeitet er praktisch in Vollzeit - ehrenamtlich.
Aber gegen all diese Tatsachen gibt es natürlich eine stärkere Kraft.
Und gegen diese kämpfen bekanntlich die Götter selbst vergeblich.

Bildung aus der Anstalt

Gestern sprachen Kabarettisten Klartext über das, was "unsere" Politiker  ex cathedra verschweigen:

Die Troika (verkörpert von den beiden Kabarettisten Claus von Wagner und Max Uthoff sowie ihrem österreichischen Kollegen Klaus Eckel) besucht eine Wirtschaft in Griechenland und erinnert den Wirt (Serdar Somuncu) drastisch an die Regeln, die er aufgrund der Sparpolitik einzuhalten hat.